Vom Aufbau des belgischen Sozialstaats

Ein Haus mit Renovierungsbedarf

Eine große Solidarversicherung

Von der Wiege bis zur Bahre: die Graphik zeigt, wie sich die Soziale Sicherheit um jeden Menschen kümmert. Das beginnt bereits, bevor er geboren ist (Beispiel: die Kostenbeteiligung bei den vorgeburtlichen Untersuchungen. Bis zum 18. Lebensjahr hat die Soziale Sicherheit in vielfältiger Weise dazu beigetragen, den Werdegang eines Menschen zu begleiten, ohne dass dieser je einen Cent in die Kassen einge-zahlt hat. Die Eltern haben die bis dahin entstehenden Kosten für Gesundheit, Schule, Freizeit, … nicht allein tragen müssen.

Am Beispiel der fiktiven Familie Meyer-Müller können wir erkennen, wie das System der Sozialen Sicherheit wirkt und eigentlich jeden Tag in unser Leben ein­ greift – meist, ohne dass wir uns dessen bewusst sind. Das System der Sozialen Sicherheit deckt Sozialrisiken ab. Dazu gehören Krankheit, Arbeitsun-fälle, Arbeitslosigkeit usw. Ebenso unterstützt es bei Erziehungskosten und im Alter.

Ein solches System setzt voraus, dass die Solidarität zwischen den Arbeitnehmern  organisiert wurde. Man könnte es vergleichen mit ,,alle für einen, einer für alle”. Wenn einer in Schwierigkeiten ist, helfen alle anderen.

Jeder, der heute seinen Beitrag in die Kassen des Sozialstaats einzahlt, tut dies für den Tag, an dem er selbst diesen Sozialstaat braucht, – aber auch für jene, die ihn bereits heute brauchen. Jeder kann eines Tages krank werden oder seine Arbeit verlie-ren. Ohnehin ist immer weniger sicher, dass jeder  seinen ersten Job bis zur Pension ausüben wird. Doch mit Sicherheit wird jeder eines Tages alt und daher erwerbsunfähig ….

Die Solidarität setzt aber auch voraus, dass jeder gemäß seinem Einkommen in die Kassen des Sozialstaats einzahlt. Wer wenig verdient, zahlt weniger. Wer viel verdient, zahlt mehr. Und trotzdem erhält jeder die bestmögliche Versorgung im Fall von Krankheit oder Unfall.

Damit Solidarität jedoch funktionieren  kann, darf sie nicht ausgenutzt werden. Jeder hat die Pflicht, alles zu unternehmen, um seinen Lebensunterhalt aus eigener Kraft zu bestreiten. So müssen wir eine glaubwürdige Ant-wort geben auf folgende Frage: „Ohne alle über denselben Kamm scheren zu wollen: Sollte, wer arbeiten kann und nicht will, nicht anders behandelt werden als derjenige, der will und nicht kann?“

Von nichts kommt nichts

Die Soziale Sicherheit ist nicht entstanden, weil die Menschen von Natur aus gut zueinander sind (oder sein sollten). Sie ist das Ergebnis langer Verhandlungen zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften

kap-soziale_sicherheit-aufbau01Das hat auch Ralph Meyer erkannt, als er Mitglied der Gewerkschaft wurde. Eine Gewerkschaft ist ein Zusammenschluss von Arbeitnehmern. Jeder Arbeitnehmer kann Mitglied einer Gewerkschaft werden, muss es aber nicht.

Die Mitgliedschaft ist gekoppelt an die Zahlung eines Mitgliedsbeitrags, der nicht nur dazu dient, den Gewerkschaftsapparat zu finanzieren, sondern auch die Streikkassen für eventuelle Arbeitsauseinandersetzungen zu füllen.

Die drei wichtigsten Gewerkschaften sind die sozialistische FGTB, die christliche CSC und die liberale CGLSB.

Die Gewerkschaften helfen ihren Mitgliedern individuell, z.B. bei Schwierigkeiten mit dem Arbeitgeber. Sie stellen ihren Mitgliedern Dienste zur Verfügung, wie beispielsweise die Auszahlung des Arbeitslosengeldes. Aber sie vertreten auch die Interessen der gesamten Arbeitnehmerschaft – z.B. bei Tarifverhandlungen mit den Arbeitgebern. In diesen Verhandlungen werden die Löhne der Arbeitnehmer oder die Arbeitsbedingungen (z.B. die Arbeitszeit) festgelegt.

Ohne die Gewerkschaften wäre es der Familie Meyer-Müller unmöglich, all ihre Rechte geltend zu machen.

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Einige Begriffserklärungen

Es ist möglich, dass in den kommenden Jahren die Regionen und Gemeinschaften beschießen, eigene administrative Strukturen aufzubauen. Daher ist abzusehen, dass die vorliegenden Einrichtungen in ihrer heutigen Form nicht weiter existieren werden, sondern dass sie umgebaut bzw. in die bestehenden Einrichtungen der DG eingegliedert werden.

kap-soziale_sicherheit-onssONSS/LSS: Office National de Sécurité Sociale – Landesamt für Soziale Sicherheit. Dieses Landesamt wurde per Kgl. Erlass vom 27.06.1944 ins Leben gerufen. Seine Aufgabe: Einziehung der Sozialbeitrage, Verteilung der Gelder auf die verschiedenen Sektoren. Die Aufsicht obliegt dem jeweiligen föderalen Sozialminister.

kap-soziale_sicherheit-inastiINASTI/LISVS: lnstitut National d’Assurances Sociales pour Travailleurs lndépendants – Landesinstitut der Sozialversicherung für Selbständige. Es übernimmt die Aufgaben des ONSS/LSS bei den Selbstständigen.

kap-soziale_sicherheit-inamiINAMl/LIKIV: lnstitut National d’Assurance Maladie­ lnvalidite – Landesinstitut für Kranken- und Invalidenversicherung. Es bestehen vier Abteilungen:
Rückerstattung von medizinischen Behandlungskosten, Ersatzeinkünfte für Kranke und Invalide, medizinische Kontrolle, administrative Kontrolle. Diese parastatale Einrichtung wird von Gewerkschaften, Arbeitgebern, Selbstständigen, Krankenkassen, Apothekern, Krankenhäusern, Vertretern der Ärzte und des Pflegepersonals geleitet.

kap-soziale_sicherheit-onpONP/LPA: Office National des Pensions – Landespensionsamt. Es bearbeitet die Pensionsanträge, organisiert deren Auszahlung, überwacht das garantierte Mindesteinkommen für alte Menschen.

kap-soziale_sicherheit-onvaONVA/LJU: Office National des Vacances Annuelles – Landesamt für Jahresurlaub. Hierüber werden die Auszahlungen der Beträge für Jahresurlaub für Arbeiter geregelt. Der Jahresurlaub für Angestellte wird direkt vom Arbeitgeber  bezahlt.

kap-soziale_sicherheit-onaftsONAFTS/ZFA: Office National d’Allocations Familiales pour Travailleurs Salaries – Zentralanstalt für Familienbeihilfen für Arbeitnehmer – umbenannt in FAMIFED/FAFZ (Föderalagentur für Familienzulagen). Organisiert die Auszahlung von Kindergeld, Geburtsprämien, Adoptionsprämien usw. Bisher eine föderale Kompetenz, wird diese seit dem 01. Juli 2014 von den Gemeinschaften ausgeübt. Ggf. stehen institutionelle Änderungen an.

kap-soziale_sicherheit-onemONEM/LFA: Office National de l’Emploi – Landesamt für Arbeitsbeschaffung . Organisiert bisher die Aktenverwaltung im Fall von Arbeitslosigkeit. Die Stellenvermittlung und die Berufsausbildung fallen unter die Hoheit der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Demnächst jedoch auch einige Zuständigkeiten des ONEm. (siehe 6. Staatsreform)

kap-soziale_sicherheit-fatFAT/FAU: Fonds des Accidents du Travail – Fonds für Arbeitsunfälle kontrolliert, ob die Arbeitgeber die Pflichtversicherung abgeschlossen haben.

kap-soziale_sicherheit-fmpFMP/FBK: Fonds des Maladies Professionnelles – Fonds für Berufskrankheiten hat als Aufgabe die Verwaltung des Sektors sowie die Auszahlung der Entschädigungen.